Was ist eine Pattex-Koalition?

Man sollte häufiger Konkurrenzbeobachtung betreiben. Gestern stöberte ich auf der Website des Geschäftsführers der Altonaer SPD-Fraktion Stefan Krappa einen schon älteren von ihm verfassten Artikel auf, der mich verwirrte. Herr Krappa versuchte sich in einer Kritik der schwarz-grünen Koalition im Bezirk und lief damit auf Grund. Da wird tatsächlich kritisiert, dass die GAL erreicht hätte, dass sich die CDU für Abschiebestopps einsetzt und die CDU die SPD links überholt. Da wird der Koalition Bürgerferne vorgeworfen und gleich im nächsten Schritt das Ergebnis einer hoch basisdemokratischen Planungswerkstatt zum Thema Stresemannstraße im Nachhinein mit Füßen getreten. Und auch wenn Herr Krappa vergesslich scheint – der in der Planungswerkstatt anwesende SPD-Vertreter hat höchstpersönlich mit ja gestimmt, als es um den dort erreichten Kompromiss ging. So schnell dreht sich bei der SPD der Wind und die Wahrheit. Lustig auch die Unterstellung, die Koalition würde sich wirtschaftsfeindlich verhalten, weil man einen Antrag, der in einem hochoffiziellen Bieterverfahren einen Bieter begünstigen soll, angeblich abgelehnt haben soll. Das ist nun wieder eine glatte Lüge. Wir haben den Antrag in den zuständigen Ausschuss verwiesen und dort einstimmig verabschiedet, dass wir die Beachclubs erhalten wollen, aber keinen expliziten Anbieter favorisieren dürfen – aus rechtlichen Gründen. Dass wir dennoch alles getan haben, um unser Ziel zu erreichen, sieht man ja mittlerweile hier. Und zum schill-esken Agieren der SPD in Sachen Stay Alive ist ja hier auch schon alles gesagt worden. Traurig, dass man sich scheinbar nur noch mit wahrheitswidriger Argumentation oppositionell betätigen möchte. Ach ja, und zum Schluss findet man es kurioserweise noch anrüchig, dass GAL und CDU immer koordiniert und gemeinsam vorgehen (eine sogenannte Pattex-Koalition). Da muss ich sagen: Das stimmt ausnahmsweise und ist in der Tat wohltuend gegenüber den Vertragsbrüchen und Alleingängen der SPD in vergangenen rot-grünen Koalitionen.

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