altonablog

Das schöne neue Web 2.0-Motto Wisdom of crowds, wonach die Masse im Durchschnitt schlauer ist als Einzelne, konnte man gestern schön auf der Landesmitgliederversammlung (LMV) der GAL beobachten. Es waren so viele wie lange oder gar noch nie auf einer LMV, das Thema Schwarz-grün war dann doch zu interessant. Schön, dass die von interessierter Seite zitierte Basis gar nicht so anti ist, wie da immer behauptet wird. Die konnte sich offensichtlich sehr gut mit dem Gedanken anfreunden, mal mit der CDU über die Möglichkeiten einer Koalition zu reden. Es ist dabei eine Binsenweisheit, dass wir aus solchen Gesprächen mit einem guten Ergebnis rauskommen müssen. Das würde ich von Koalitionsgesprächen mit jeder Partei erwarten.

Ich bin wirklich gespannt, wieviel Mühe sich die CDU gibt, auf uns zuzugehen. Fest steht: Es wird auf beiden Seiten eine Menge Lernprozesse erfordern, aber die Ausgangslage (zwei erfolgreiche Bezirkskoalitionen mit schwarz-grün, auf beiden Seiten mal die Optionen erweitern wollen) ist dafür günstig. Ich bin gespannt auf nächsten Donnerstag, wenn die LMV wieder zusammenkommt, um formal über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen zu entscheiden. Es wird ein weiterer, unvermeidlicher Schritt in unserem Lernprozess in Sachen Politikfähigkeit sein. Der erste gestern wurde schon einmal sehr erfolgreich gemeistert.

Das Volk von Altona hat entschieden, dass ich die nächsten vier Jahre (oder bis jemand sein Mandat niederlegt) außerparlamentarisch tätig sein soll. Diese Herausforderung nehme ich gerne an. Hier wird man also auch in Zukunft die Altonaer und die Hamburger (GAL-)Politik kommentiert bekommen. Ich freue mich nun auf mehr freie Abende mit Familie und Freunden, trauere aber natürlich auch ein wenig der guten politischen und menschlichen Zusammenarbeit in der Fraktion hinterher.

Ich danke auch auf diesem Wege allen, die mich in den letzten Wochen unterstützt, mir Glück gewünscht und am Wahltag ihre Stimme gegeben haben. Sie ist natürlich nicht verloren, meine KollegInnen werden das auch ganz ordentlich machen. Und ich werde mich selbstverständlich mit schlauen Tipps nicht zurückhalten.

Wollen wir mal sehen, dass wir doppelt schwarz-grün hinbekommen…

Erst schien es ja schneller zu gehen als erwartet, nun tritt man beim Zählen offensichtlich auf der Stelle. Das Wahlergebnis für die Wahlkreise (Land und Bezirk) wird nun erst für Freitag erwartet. Das heißt für mich noch längeres Zittern, denn die Konstellation ist so ungünstig, dass ich im Moment eher draußen als drinnen bin. Andererseits fehlen mir zum einigermaßen sicheren Einzug über die Liste in die Bezirksversammlung 0,2 % - vielleicht zählt man ja auch noch mal in Altona nach

Nicht, dass ich nicht auch etwas anderes als in Ausschüssen sitzen machen könnte, aber wissen täte ich es ja langsam schon ganz gern, wie voll mein Terminplan in den nächsten vier Jahren ist.

Nun haben wir die Situation, vor der sich einige meiner Parteifreunde so gefürchtet haben: Prozentuale Verhältnisse, die bei keiner Partei Wunschkombinationen erlauben. Ich habe am Stand jedem gesagt, dass wir nicht untätig zusehen, wie eine große Koalition geschmiedet wird. Das haben erfreulicherweise auch prominentere Grüne gesagt. Schwarz-grün muss also ausgelotet werden, Sondierungsgespräche sind demokratische Pflicht. Natürlich bedarf es einer Menge Kurskorrekturen bei der CDU, ebenso müssen neben den vielen kleinen Kompromissen einige symbolträchtige Ergebnisse dabei herauskommen, sonst ist schwarz-grün bei einer GAL-Landesmitgliederversammlung nicht mehrheitsfähig. Klar, dass da ganz oben Moorburg auf der (Abschuss-)Liste steht, wenngleich die GAL mit “Knackpunkten” schlechte Erfahrungen gemacht hat. Denn was wäre, wenn die Studiengebühren abgeschafft, 9 macht klug umgesetzt und die City-Maut eingeführt werden würde und die Sozialpolitik ihren Namen wieder verdient, Moorburg aber unter Auflagen doch genehmigt wird? Ich gebe zu, in dieser Konstellation schwer vorstellbar, aber was ich sagen will: man muss ein bisschen flexibel bleiben und sehen, was unter dem Strich insgesamt rauskommt.

Sonst würden auch unsere Wähler das nicht gutheißen. Die haben zwar in Umfragen für diese Konstellation nicht die größten Sympathien (aber immerhin 40% können sich das vorstellen), aber es stimmt mich zuversichtlich, dass wir in Altona nach 4 schwarz-grünen Jahren im Bezirk weniger verloren haben als die Landesebene. So schlimm scheint es also nicht zu sein

Muss man jedenfalls annehmen, wenn man diesen Artikel liest. Deutlicher kann sich das Sachthemendefizit beider doch so unterschiedlichen Parteien kaum offenbaren. Die einen scheinen als einziges Wahlkampfthema Raucherkneipen und schwarz-grün (schön, dass sie das als Bedrohung für sich empfinden) zu haben, die anderen plakatieren Populistisches von vorgestern, ohne zu sagen, wer es finanzieren soll - und wenn, kommt sozial ungerechter Unsinn dabei heraus. Es fällt schwer, solche “Kontrahenten” ernst zu nehmen.

Manchmal kommt er doch aus ihm heraus, der wahre Ole, der uns sonst so schön mit hanseatischer Korrektheit einölt. Wie gestern im Zurückpfeifen seiner Chaos-Schulsenatorin, die die Sechs-Tage-Woche für Schüler erwogen hatte. Morgens über den Äther die Kollegin zurückpfeifen und auf Richtlinienkompetenz bestehen - offenbar ohne vorher mit ihr zu reden. Da scheinen die Nerven blank zu liegen bei der CDU.