Archive for März, 2008

schwarz-GRÜN kommt

Samstag, März 8th, 2008

Die Signale stehen auf grün: Die Landesmitgliederversammlung hat den Beginn der Koalitionsgespräche genehmigt. Wieder mit einer beeindruckenden Dreiviertel-Mehrheit. Die Landesvorsitzende hatte einiges aus den Sondierungsgesprächen zu berichten. Besonders interessant ist die Zusage der CDU, über “eine vollständige Alternative” zu Moorburg zu verhandeln. Das heißt nichts anderes, als dass das Kohlekraftwerk bald passe sein könnte. Auch in vielen anderen Bereichen hat die CDU weites Entgegenkommen signalisiert. Die Studiengebühren könnten bei einem Finanzierungvorschlag fallen, die Schule wird in grünem Sinne reformiert, es soll einen Einstieg in die Stadtbahn geben. Wahrlich gute Gründe, weiter miteinander zu reden. Wir werden sehen, was in einigen Wochen dabei herauskommt. Ich bin jedenfalls zuversichtlich, dass die erste schwarz-grüne Koalition auf Landesebene gelingt und das Parteiensystem mehr durcheinander schütteln wird als das Gemurkse der SPD in Hessen.

Bütikofer zieht es nach Europa

Dienstag, März 4th, 2008

Ich gestehe es: Ein großer Bütikofer-Fan war ich nie. Er hatte zuviel von Apparatschik und zu wenig Charisma für einen Parteivorsitzenden. Dennoch war er noch einer derjenigen, die strategisch meist einigermaßen richtig lagen. Schade, dass er geht und noch bedauerlicher, dass das europäische Parlament auch in diesem Fall offensichtlich als politischer Altersruhesitz missverstanden wird. Dass nun die gefühlsduselige Claudia Roth bleiben möchte, ist sicherlich für die Nachfolgersuche nicht förderlich. Man muss schon eine Menge Umarmungstoleranz haben, um mit ihr zusammenarbeiten zu können. Dennoch kein Grund, in einem Maße wie es SPIEGEL Online tut, reichlich niveaulos über Claudia Roth herzuziehen. Irgendwie scheint der SPIEGEL sie gefressen zu haben, Claus Christian Malzahn schreibt in einem solch persönlichen Ton von ihr, dass man vermuten muss, er sei einmal bei ihr abgewiesen worden. Anders kann ich mir diesen trotz der wahrnehmbaren Boulevardisierung und der schon immer latent vorhandenen Frauenfeindlichkeit nicht zum SPIGEL passenden Artikel nicht erklären.

Wie dem auch sei: Die Suche nach einem Nachfolger beginnt und man wundert sich plötzlich, dass man gar nicht so schnell fündig wird. Die rot-grünen Eminenzen haben nämlich nach dem Ende des von ihnen so betitelten rot-grünen Projektes alle Parteipöstchen sauber unter sich aufgeteilt, als es keine Ministerposten mehr gab. Da sind einige altbewährten klugen Köpfe wie Krista Sager genau so degradiert worden wie junge Leute nicht weiter gefördert, die dann in die Wirtschaft gingen - Beispiel Matthias Berninger. Aber vielleicht entsteht ja tatsächlich Neues und der wenige sichtbare Nachwuchs (Boris Palmer, Tarek Al-Wazir) kommt zum Zuge.