altonablog

Vor einigen Wochen noch drohte der Parteitag in Rostock sehr langweilig zu werden. Die Grünen waren in der Opposition, wieder an 5. Stelle, aber etwas gestärkt. Also kein Koalitionsvertrag, aber auch kein Grund für lautes Wehklagen - konnte man meinen.

Es stellte sich aber mit der Zeit heraus, dass offensichtlich viele - und hier vor allem viele im Reformer/Realoflügel sich von dem, was sie da von der amtierenden Führungsspitze in Partei und Fraktion am Wahlabend und den Tagen danach zu hören bekamen, nicht ganz repräsentiert fühlten. So kam es nach und nach zu mehreren Anträgen zum Punkt “Grüne Opposition”, von denen mir der “Lager-Antrag” am meisten am Herzen lag und an dem ich in bescheidenem Umfang mitgearbeitet hatte, drückte er doch am deutlichsten aus, dass die Partei sich über Lager hinweg Perspektiven für eine Regierungsbeteiligung erarbeiten muss. Dieser Antrag wurde schon formuliert, als noch niemand wusste, wohin die Reise im Saarland hinging, insofern war das Labeling “Jamaika-Anträge” bei diesem und den anderen Anträgen natürlich die übliche linke Propaganda.

Aber in letzter Konsequenz war das natürlich ein wesentlicher Unterschied zur bisherigen Positionierung. Unser Antrag sorgte auch für einen guttuenden Wirbel im Vorfeld der BDK. Ein Antrag des Bundesvorstands wurde vorgelegt, der ohne unseren Vorstoß samt seinen vielen Unterstützerinnen nie so differenziert geworden wäre. Weitere, wirklich gute Anträge, zum Teil sogar lagerübergreifend wie der von Al-Wazir/Bell stärkten diese Position der Eigenständigkeit noch mehr. Und Renate Künast, die Tage zuvor in der Leipziger Volkszeitung noch ein “klares Bekenntnis gegen Jamaika” von der BDK gefordert hatte, hatte auch eine steile Lernkurve, denn auf einmal suchte auch sie den Weg in die Mitte.

Warum ich die Vorgeschichte so ausschweifend erzähle? Weil sie den wesentlichen Teil der BDK ausmachte. Wichtige Positionsänderungen wurden entweder durch schon vorweggenommene modifizierte Übernahmen oder im Falle Künast oder erst Recht der Entscheidung im Saarland faktisch erreicht. Die noch notwendigen Erweiterungen wurden im Wesentlichen im Antragstellertreffen in den Antrag des Bundesvorstandes übernommen. Die übriggebliebenen Dissense waren nicht so groß, dass man deshalb - auch noch am Tag der Verkündung der schwarz-gelben Koalitionsergebnisse - Kampfabstimmungen mit dem Bundesvorstand hätte provozieren müssen. Die Ziele waren erreicht.

Die BDK war daher sicherlich für viele langweiliger, als man hätte erwarten können. Was mich in diesem Zusammenhang schon ein bisschen aufgeregt hat, waren sonst eigentlich sachlich agierende Vertreter des linken Flügels, die meinten, die Antragssteller hätten Angst vor der Basis gehabt. Nicht nur, dass fast alle Ziele erreicht wurden und Kompromisse auch gern gelobt werden dürfen, nein: Die Linken hatten schon immer eine selektive Wahrnehmung der Basis. Echte Basisbeschlüsse (also mit Einbindung aller Mitglieder) waren jedenfalls meist sehr viel pragmatischer in ihrer Entscheidung als mit der mittleren Funktionärsschicht besetzte Delegiertenkonferenzen. Seien es die 90% Zustimmung zu schwarz-grün in Hamburg oder die Bundesvorstandsstrukturreform, die zuletzt nur mit einer Urabstimmung modernisiert werden konnte, weil die BDKen zu reformscheu waren. Es lohnt sich also, über Möglichkeiten nach mehr direkter Beteiligung von Mitgliedern auch bei Beschlüssen der Bundespartei ernsthaft nachzudenken.

Aber zurück zur BDK: Mit Spannung erwartet wurden eigentlich nur noch der Auftritt des Saargrünen-Vorsitzenden Hubert Ulrich, der in meinen Augen (und offensichtlich auch in Augen seiner Kritiker) viel Applaus und wenig Buhrufe zu hören bekam. Ein deutliches Zeichen, dass die Delegierten im Sinne Eigenständigkeit weiter sind, als manch (Möchtegern-)Funktionär denkt. Hier die Rede samt sympathischen Jamaika-Liebesbeweis der Grünen Jugend *gg*:

Wohltuend sachlich war dann noch die Afghanistan-Debatte am Sonntag, auf der vor allem Winni Nachtweih und Tom Koenigs mit ihrer großen Erfahrung im Krisengebiet überzeugten. Da sahen dann politiktheoretische Vorträge zum Abzug nach festem Fahrplan ziemlich dürftig gegen aus. Die Versammlung war dann auch so klug, gleichlautende Anträge mehrheitlich abzulehnen und auch die Unabhängigkeit der Abgeordneten nicht in Frage zu stellen.

Ich gehe nun seit einigen Jahren zu Barcamps. Barcamps zeichnen sich vor allem durch eine niedrigschwellige, offene und vernetzende Konferenzsituation aus, die von den Teilnehmern inhaltlich selbst gestaltet wird. Nicht zuletzt deswegen werden Barcamps auch Unkonferenzen genannt, weil solche Eigenschaften normale Konferenzen nicht auszeichnen.

Auch bei Bündnis 90/Die Grünen sind wir eher Top-Down-Konferenzen gewöhnt (von themenspezifischen Kongressen bis hin zur Bundesdelegiertenkonferenz), wenn man einmal vom Camp Netzbegrünung absieht. Natürlich haben diese nach bestimmten Regularien stattfindenden Veranstaltungen ihre Berechtigung, weil nur so demokratische Legitimation deutlich ist. Einem kreativen Prozess , der politische Visionen oder Kampagnenideen entwickelt, dienen diese Veranstaltungsformate aber überhaupt nicht.

Daher habe ich mir überlegt, ob so etwas wie ein Grünencamp nicht eine Möglichkeit wäre, mal ein bisschen Schwung in die innerparteiliche Arbeit zu bringen. In selbstgestalteteten Sessions flügel- und themenübergreifend (nicht nur Netzpolitik!) grüne Politik von morgen diskutieren, vielleicht auch mal zum Schluss kommen, dass man sich irgendwo verrannt hat, mit Bündnispartnern über gemeinsame Projekte sprechen -letztlich: sprechen, über was ihr wollt. Ein bisschen wie Politcamp, dass ich auch mitorganisiere, aber halt viel konkreter, umsetzungsbezogener und natürlich parteiisch.

Zielgruppe wären in meinem Augen neben den Parteimitgliedern natürlich auch Interessierte an bündnisgrüner Politik, Initiativen in unserem Umfeld oder einfach auch mal Leute, die ganz anders denken (letzte sollten vielleicht nicht zu dominant sein, es soll ja ein Grüncamp bleiben

Was haltet Ihr von der Idee? Wenn sich mit mir ein paar Organisierinteressierte finden, würde ich eine mixxt-Seite starten.

UPDATE: Es gibt jetzt eine mixxt-Community, wo wir das weiterdiskutieren.

Es ist bestimmt total verrückt, aber ich versuche mal, die geplante Ansiedlung von IKEA in der Großen Bergstraße in Hamburg etwas differenzierter zu betrachten. Ich bin da ehrlich noch nicht final entschieden, möchte aber meinen derzeitigen Gedankengang einmal darlegen. Feel free to comment!

Ich bin kein Riesenfan von IKEA, habe aber natürlich wie fast jeder ein paar IKEA-Möbel herumstehen. Im Urlaub bin ich total genervt, wenn ich selbst im kleinsten sardischen Dorf IKEA-Möbel in der Ferienwohnung vorfinde. IKEA ist einfach zu allgegenwärtig. Aber eben günstig. Eben dieses IKEA will nun mitten in Altona eine Filiale bauen, die - was angeblich neu ist - das ganze Reportoire innerstädtisch anbieten will. Soll heißen: Interessierte müssen nicht mehr an den Stadtrand fahren, um bei IKEA einzukaufen, sondern haben das vermeintliche Vergnügen stadtnah.

Problematisch hieran sind zwei Dinge, die man aber meiner Meinung nach auch deutlich trennen muss. Zum einen hat sich hier seit 2006 eine hochaktive und differenzierte Kunst- und Eventszene angesiedelt, die durchaus über Hamburg hinaus Bekanntheit erlangt hat, zum anderen muss man sich natürlich die Frage stellen, wie ein Stadtteil ein solches Möbelkaufhaus verkraftet.

Zwischennutzung für Künstler: Bleibenwollen ist ein Problem

Zu den Künstlern: Der Besitzer des Hauses hat, mit Unterstützung der jetzt gescholtenen Politik und privatwirtschaftlicher Initiative eine künstlerische Zwischennutzung des Gebäudes zugelassen. Das kann man gar nicht oft genug loben. Schließlich ist es schwer in Hamburg in so zentraler Lage günstige Ateliers anzumieten. Das jetzt viele Künstler darauf bestehen, die Räume weiter zu nutzen, ist aus deren Sicht verständlich, bedroht aber in Zukunft jedes weitere Projekt dieser Art, da andere Immobilienbesitzer mit temporären Leerständen befürchten müssen, dass eine genehmigte Zwischennutzung die Immobilie zum Streitobjekt und damit unverkauf- oder unvermietbar macht. Wenn ich meine Wohnung während eines Auslandsaufenthaltes günstig untervermieten würde, fände ich es ja auch nicht so toll, wenn ich nach meiner Rückkkehr gesagt bekäme, dass ich aber nun nicht mehr reinkäme. Der Protest in der Bergstraße ist diesbezüglich also letztlich kurzsichtige und andere Kulturprojekte gefährdende Kirchturmspolitik. Da ändern auch durchaus lustige Briefe nichts dran. (Die dort erwähnte sogenannte Evokation der Angelegenheit durch den Senat gibt es übrigens aufgrund der Intervention der GAL nicht).

Das Problem könnte natürlich ggf. dadurch gelöst werden, dass die Stadt das Gebäude kauft und zum ständigen Kunsthaus umwidmet. Abgesehen von der prekären Haushaltssituation finde ich aber als Kulturliebhaber Kunst aus Ateliers mit langen Mietverträgen und staatlicher Päppelung meist wenig attraktiv. Künstler, die sich mit Verhältnissen arrangieren und es sich bequem machen, sind meist langweilig. Und die Abhängigkeit von der staatlichen Förderung des Gebäudes führt oft zu Selbstzensur und Gefälligkeitskunst für Politiker, die über die Gelder zu entscheiden haben. So jedenfalls meine Erfahrung in den bezirklichen Ausschüssen. Insofern scheint mir das keine Lösung zu sein. Man muss natürlich immer wieder Räume auftun, die zwischengenutzt werden können, aber dafür muss die Bereitschaft von Immobilienbesitzern vorhanden sein. Und da kann man dann nur auf den letzten Absatz verweisen.

IKEA oder andere gewerbliche Nutzung?

Zu IKEA oder anderweitige Nutzung: Viele werden das böse finden, aber rein rechtlich gesehen hat der Immobilienbesitzer natürlich das Recht, dort Gewerbe zu ermöglichen (letztlich sind Clubs wie das von mir sehr geschätzte Hafenklang Exil aber ja auch keine Wohlfahrtsstätten). Es gab in den letzten Jahren etliche Konzepte mit einer Mischung von kleineren Gewerbeflächen, bei denen die jeweiligen Investoren wegen fehlender Tragfähigkeit des Konzeptes wieder abgesprungen sind. Diese Kleinflächenaufteilung ist aber genau die Forderung des Wortlautes des eigentlichen Antragstextes des Bürgerbegehrens. Die weiteren im Begehren genannten Forderungen sind nur Ausschmückungen und können vom Bezirk z.T. auch gar nicht entscheiden werden. Das ist also auch keine Lösung.

Ohne Auswirkungen auf die Umgebung oder gentrifizierend?

Wenn nun IKEA zumindest rein wirtschaftlich eine der wenigen Möglichkeiten ist, so muss man natürlich die Bedenken unterschiedlichster Art ernst nehmen. Was die bei jedem umgedrehten Stein bemühte Gentrifizierung betrifft, so verstehe ich die Argumentation der Gegner nicht (vielleicht erklärt sie mir ja jemand in den Kommentaren): Einerseits wird gemutmaßt, dass der “Tempel” gar keine wirtschaftlichen Effekte auf den Rest der Großen Bergstraße hat, weil es ein geschlossenes Konzept ist (Essen, Kleinkram, Möbel, Kinderbetreuung) - eine Kritik, die ich übrigens sehr bedenkenswert finde. Andererseits wird behauptet, die Mieten würden explodieren, weil der “Aufwertungsdruck” so hoch sei. Was gilt denn nun? Es ist ja auch nicht zu erwarten, dass wegen Kötbullar und Billy jetzt ganz Eppendorf in die große Bergstraße zieht. Die kaufen wohl eher beim großen Bruder Habitat oder anderen Läden am Neuen Wall.

Meine offenen Fragen

Wesentlicher scheint mir die Kritik an der Größe, der architektonischer Ästhetik und vor allem der Verkehrsbelastung zu sein. Ich will definitiv auch keinen blauen Klotz in der Großen Bergstraße. Ich hätte die zunächst kolportierte Idee, ein Mini-IKEA daraus zu machen, wo man keine Möbel direkt mitnehmen kann, wesentlich sympathischer gefunden. Ich kann die Kritik, dass das womöglich zunächst nur als Leckerli zwecks “Akzeptanzmanagement” in die Runde geworfen werden, gut verstehen. Hier stellt sich die Frage, wie weit IKEA noch entgegenkommt. Was die Belastung durch Verkehr betrifft, müssen unbedingt Lösungen gefunden werden, die zur Benutzung des ÖPNV motivieren, von Lastentaxis bishin zur Erstattung des Tickets beim Kauf und teuren Parkplätzen. Ehrlich gesagt finde ich es nicht so abweggig, dass dann viele auch mit Bus und Bahnen kommen. Aus persönlicher Erfahrung weiß ich, dass die meisten Besuche bei IKEA doch nur im Kauf von 100 Teelichtern enden. Das Kaufhaus muss zudem in die Große Bergstraße architektonisch und wirtschaftlich eingebettet sein. Das heißt, man muss als Besucher Lust bekommen, auch mal vor die Tür zu gehen, IKEA muss Teil des Stadtteils sein. Unter diesen zuletzt genannten Punkten könnte ich mir IKEA vorstellen, ohne diese nicht. Oder wie es der GAL-Bürgerschaftsabgeordnete Michael Gwosdz formulierte: “IKEA muss sich an Altona anpassen und nicht Altona an IKEA”. Den ersten Schritt werden jetzt aber wohl die Bürger selbst machen können. Sie können sich voraussichtlich in einem Bürgerbegehren zu IKEA verhalten. Es gibt übrigens auch eines für IKEA, das viel Zulauf hat. Soviel zur angeblich nicht vorhandenen Akzeptanz im Stadtteil.

Disclaimer: Ich bin als zugewählter Bürger Teil der Altonaer Bezirksfraktion der GAL, die sich noch im Meinungsbildungsprozess befindet, was eine Ansiedlung von IKEA betrifft (weniger über das ob als das wie).

Foto: Frappant in Altona. Foto: kai (=herrner) auf Flickr unter CC