SPD Altona: Bezirksamtsleiter-Pöstchengeschacher zum Fremdschämen

Hh-AltonaRathausSeit Monaten gibt es nun ein Gezerre um die Nachfolge des Bezirksamtsleiters in Altona. Der bisherige Amtsinhaber Jürgen Warmke-Rose wird in den Ruhestand gehen und so etwas weckt natürlich Begehrlichkeiten. Insbesondere die SPD tut sich gerade in Hamburg immer besonders schwer, solche Posten nach Qualifikation anstatt nach Parteibuch zu besetzen. So sind alle anderen Bezirksamtsleiterposten in Hamburg mit SPD-Parteibuchinhabern besetzt, die zum Teil mit martialischen Methoden durchgesetzt wurde. Auch auf der Stufe darunter bei den Dezernenten überwiegt das rote Parteibuch. Da haben auch viel Jahre schwarz-grün nichts ändern können.

Dumm nur, dass es in Altona angesichts der Mehrheitsverhältnisse nicht ganz so einfach mit dem Bezirksamtsleiterposten ist: Hier regiert nämlich eine rot-grüne Koalition und die SPD hat nicht nur zu wenig Stimmen für die Wahl ihres Lieblingskandidaten, sondern muss sich laut Koalitionsvertrag auch mit den Grünen auf einen Vorschlag einigen.

Jedoch scheint die SPD sich zumindest nach außen hin auf einen Kandidaten festgelegt zu haben: Ihren eigenen Fraktionsvorsitzenden Thomas Adrian. Die Grünen haben aber schon im Koalitionsvertrag verankern lassen, dass die Wahl öffentlich ausgeschrieben und nach Kompetenz und nicht nach Parteibuch besetzt wird. Zudem vertritt die grüne Fraktion die Ansicht, dass es kein aktueller Bezirkspolitiker sein sollte, um eine gewissen Unabhängigkeit zu haben. Daran droht die Koaltion nun laut Abendblatt zu scheitern. Die SPD hat sich offensichtlich komplett verrannt. Denn kurioserweise liegen offensichtlich mehrere Kandidaten aus den Reihen der SPD vor, darunter der durchaus beliebte Ex-Bezirksamtsleiter Uwe Hornauer, dem man natürlich aufgrund seiner Erfahrung die Kompetenz nicht absprechen kann. Strategische politische Postenbesetzung sieht anders aus. Kein Wunder also, dass Kreisvorsitzende Melanie Schlotzhauer angesichts dieses Chaos berufliche Belastung geltend macht und das Weite sucht. Stattdessen bunkert sich die Fraktion ein und bleibt beim Vorschlag Thomas Adrian. Kaum vorstellbar, dass sich Grüne oder auch andere Parteien darauf einlassen, diesen Kandidaten noch zu mitzuwählen.

Die SPD-Fraktion hat Thomas Adrian (bzw. er sich selbst) keinen Gefallen getan. Denn natürlich hat er zumindest auf dem Papier (fachlich bewerten kann ich das nicht) die notwendigen Voraussetzungen für den Posten. Ich weiß aus meiner eigenen ehemaligen Mitarbeit in der grünen Bezirksfraktion aber auch, dass er sich als Oppositionspolitiker (naturgemäß) bei vielen unbeliebt gemacht hat. Das ist für eine objektive und partnerschaftliche Zusammenarbeit im Bezirk aber ein denkbar schlechte Voraussetzung. Der SPD kann man nur anraten, sich auf einen Kompromisskandidaten oder noch besser eine Kandidatin einzulassen. Aber Beratungsresistenz war leider schon immer eine Stärke der SPD.

Foto: Staro1 at the German language Wikipedia [GFDL or CC-BY-SA-3.0], via Wikimedia Commons

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