Bütikofer zieht es nach Europa

Ich gestehe es: Ein großer Bütikofer-Fan war ich nie. Er hatte zuviel von Apparatschik und zu wenig Charisma für einen Parteivorsitzenden. Dennoch war er noch einer derjenigen, die strategisch meist einigermaßen richtig lagen. Schade, dass er geht und noch bedauerlicher, dass das europäische Parlament auch in diesem Fall offensichtlich als politischer Altersruhesitz missverstanden wird. Dass nun die gefühlsduselige Claudia Roth bleiben möchte, ist sicherlich für die Nachfolgersuche nicht förderlich. Man muss schon eine Menge Umarmungstoleranz haben, um mit ihr zusammenarbeiten zu können. Dennoch kein Grund, in einem Maße wie es SPIEGEL Online tut, reichlich niveaulos über Claudia Roth herzuziehen. Irgendwie scheint der SPIEGEL sie gefressen zu haben, Claus Christian Malzahn schreibt in einem solch persönlichen Ton von ihr, dass man vermuten muss, er sei einmal bei ihr abgewiesen worden. Anders kann ich mir diesen trotz der wahrnehmbaren Boulevardisierung und der schon immer latent vorhandenen Frauenfeindlichkeit nicht zum SPIGEL passenden Artikel nicht erklären.

Wie dem auch sei: Die Suche nach einem Nachfolger beginnt und man wundert sich plötzlich, dass man gar nicht so schnell fündig wird. Die rot-grünen Eminenzen haben nämlich nach dem Ende des von ihnen so betitelten rot-grünen Projektes alle Parteipöstchen sauber unter sich aufgeteilt, als es keine Ministerposten mehr gab. Da sind einige altbewährten klugen Köpfe wie Krista Sager genau so degradiert worden wie junge Leute nicht weiter gefördert, die dann in die Wirtschaft gingen – Beispiel Matthias Berninger. Aber vielleicht entsteht ja tatsächlich Neues und der wenige sichtbare Nachwuchs (Boris Palmer, Tarek Al-Wazir) kommt zum Zuge.

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The Wisdom of crowds – live auf einer Landesmitgliederversammlung

Das schöne neue Web 2.0-Motto Wisdom of crowds, wonach die Masse im Durchschnitt schlauer ist als Einzelne, konnte man gestern schön auf der Landesmitgliederversammlung (LMV) der GAL beobachten. Es waren so viele wie lange oder gar noch nie auf einer LMV, das Thema Schwarz-grün war dann doch zu interessant. Schön, dass die von interessierter Seite zitierte Basis gar nicht so anti ist, wie da immer behauptet wird. Die konnte sich offensichtlich sehr gut mit dem Gedanken anfreunden, mal mit der CDU über die Möglichkeiten einer Koalition zu reden. Es ist dabei eine Binsenweisheit, dass wir aus solchen Gesprächen mit einem guten Ergebnis rauskommen müssen. Das würde ich von Koalitionsgesprächen mit jeder Partei erwarten.

Ich bin wirklich gespannt, wieviel Mühe sich die CDU gibt, auf uns zuzugehen. Fest steht: Es wird auf beiden Seiten eine Menge Lernprozesse erfordern, aber die Ausgangslage (zwei erfolgreiche Bezirkskoalitionen mit schwarz-grün, auf beiden Seiten mal die Optionen erweitern wollen) ist dafür günstig. Ich bin gespannt auf nächsten Donnerstag, wenn die LMV wieder zusammenkommt, um formal über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen zu entscheiden. Es wird ein weiterer, unvermeidlicher Schritt in unserem Lernprozess in Sachen Politikfähigkeit sein. Der erste gestern wurde schon einmal sehr erfolgreich gemeistert.

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Außerparlamentarische Regierungsarbeit

Das Volk von Altona hat entschieden, dass ich die nächsten vier Jahre (oder bis jemand sein Mandat niederlegt) außerparlamentarisch tätig sein soll. Diese Herausforderung nehme ich gerne an. Hier wird man also auch in Zukunft die Altonaer und die Hamburger (GAL-)Politik kommentiert bekommen. Ich freue mich nun auf mehr freie Abende mit Familie und Freunden, trauere aber natürlich auch ein wenig der guten politischen und menschlichen Zusammenarbeit in der Fraktion hinterher.

Ich danke auch auf diesem Wege allen, die mich in den letzten Wochen unterstützt, mir Glück gewünscht und am Wahltag ihre Stimme gegeben haben. Sie ist natürlich nicht verloren, meine KollegInnen werden das auch ganz ordentlich machen. Und ich werde mich selbstverständlich mit schlauen Tipps nicht zurückhalten. 😉

Wollen wir mal sehen, dass wir doppelt schwarz-grün hinbekommen…

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Zitterpartie galore

Erst schien es ja schneller zu gehen als erwartet, nun tritt man beim Zählen offensichtlich auf der Stelle. Das Wahlergebnis für die Wahlkreise (Land und Bezirk) wird nun erst für Freitag erwartet. Das heißt für mich noch längeres Zittern, denn die Konstellation ist so ungünstig, dass ich im Moment eher draußen als drinnen bin. Andererseits fehlen mir zum einigermaßen sicheren Einzug über die Liste in die Bezirksversammlung 0,2 % – vielleicht zählt man ja auch noch mal in Altona nach 😉

Nicht, dass ich nicht auch etwas anderes als in Ausschüssen sitzen machen könnte, aber wissen täte ich es ja langsam schon ganz gern, wie voll mein Terminplan in den nächsten vier Jahren ist.

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Miteinander reden ist demokratische Kultur

Nun haben wir die Situation, vor der sich einige meiner Parteifreunde so gefürchtet haben: Prozentuale Verhältnisse, die bei keiner Partei Wunschkombinationen erlauben. Ich habe am Stand jedem gesagt, dass wir nicht untätig zusehen, wie eine große Koalition geschmiedet wird. Das haben erfreulicherweise auch prominentere Grüne gesagt. Schwarz-grün muss also ausgelotet werden, Sondierungsgespräche sind demokratische Pflicht. Natürlich bedarf es einer Menge Kurskorrekturen bei der CDU, ebenso müssen neben den vielen kleinen Kompromissen einige symbolträchtige Ergebnisse dabei herauskommen, sonst ist schwarz-grün bei einer GAL-Landesmitgliederversammlung nicht mehrheitsfähig. Klar, dass da ganz oben Moorburg auf der (Abschuss-)Liste steht, wenngleich die GAL mit „Knackpunkten“ schlechte Erfahrungen gemacht hat. Denn was wäre, wenn die Studiengebühren abgeschafft, 9 macht klug umgesetzt und die City-Maut eingeführt werden würde und die Sozialpolitik ihren Namen wieder verdient, Moorburg aber unter Auflagen doch genehmigt wird? Ich gebe zu, in dieser Konstellation schwer vorstellbar, aber was ich sagen will: man muss ein bisschen flexibel bleiben und sehen, was unter dem Strich insgesamt rauskommt.

Sonst würden auch unsere Wähler das nicht gutheißen. Die haben zwar in Umfragen für diese Konstellation nicht die größten Sympathien (aber immerhin 40% können sich das vorstellen), aber es stimmt mich zuversichtlich, dass wir in Altona nach 4 schwarz-grünen Jahren im Bezirk weniger verloren haben als die Landesebene. So schlimm scheint es also nicht zu sein 😉

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Linkspartei und FDP haben keine Meinung zur Bildungspolitik

Muss man jedenfalls annehmen, wenn man diesen Artikel liest. Deutlicher kann sich das Sachthemendefizit beider doch so unterschiedlichen Parteien kaum offenbaren. Die einen scheinen als einziges Wahlkampfthema Raucherkneipen und schwarz-grün (schön, dass sie das als Bedrohung für sich empfinden) zu haben, die anderen plakatieren Populistisches von vorgestern, ohne zu sagen, wer es finanzieren soll – und wenn, kommt sozial ungerechter Unsinn dabei heraus. Es fällt schwer, solche „Kontrahenten“ ernst zu nehmen.

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Die Manieren des Ole von Beust

Manchmal kommt er doch aus ihm heraus, der wahre Ole, der uns sonst so schön mit hanseatischer Korrektheit einölt. Wie gestern im Zurückpfeifen seiner Chaos-Schulsenatorin, die die Sechs-Tage-Woche für Schüler erwogen hatte. Morgens über den Äther die Kollegin zurückpfeifen und auf Richtlinienkompetenz bestehen – offenbar ohne vorher mit ihr zu reden. Da scheinen die Nerven blank zu liegen bei der CDU.

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Erste Nichtrauchertage

Letzten Freitag mal ein paar Kneipenchecks gemacht. Zuerst SAAL 2, dort hat man offensichtlich noch Beratungsbedarf (wie es der zuständige Amtsleiter in Bezug auf andere Lokale nannte): Es gibt einen zum Raucherraum umfunktionierten Raum, der aber gar keine Abtrennung hat. So war es wohl nicht gedacht. Danach MANDALAY BAR, hier gibt es eine Raucherlounge, total abgetrennt, so ist es optimal. Danach in die MUTTER. Bisher konnte man sich hier perfekt vollräuchern lassen, ich konnte mir die MUTTER überhaupt nicht ohne Rauch vorstellen. Aber man hält sich dran, es gibt einen zwar nicht optimal, aber immerhin einigermaßen abgetrennten Raum zum Rauchen, der größere Teil der Kneipe ist aber rauchfrei. Irgendwie riecht die Kleidung hinterher trotzdem etwas nach Rauch, die Abtrennung scheint nicht ganz dicht zu sein, aber immerhin war dieser einsickernde Rauch nicht lästig. Fazit: Kneipenbesuche machen wieder Spaß.

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Frohes neues Nichtraucherjahr

Frohes neues Jahr allen Leserinnen und Lesern. Und wie froh ich schon heute war, als ich mittags das erste Mal rauchfrei einen Mittagstisch zu mir nehmen konnte. In einem Lokal, das vorwiegend von Zigarre rauchenden Kaufleuten besucht wird – die heute nicht zu sehen waren oder vor die Tür gingen. Es war aber dennoch brechend voll – von Kundenschwund keine Spur. Ich bin gespannt auf meinen ersten rauchfreien Abend in der Mutter oder im Saal 2. Kann ich mir noch gar nicht vorstellen.

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3 mal die 6 – die Listen stehen

Nach dem beschriebenen Wahlmarathon für die Listenaustellungen kann ich 3 mal Platz 6 vermelden. Im Wahlkreis 03 (Altona Kerngebiet) stehe ich auf Platz 6 der Direktkandidaturen zur Bürgerschaftswahl. Zugegeben: aussichtslos. Die Plätze 6 und 6 bei Bezirks- und Wahlkreisliste zur Bezirksversammlungswahl sind da schon verheißungsvoller. Bei einem einigermaßen guten Ergebnis hoffe ich, Altonas Interessen eine weitere Wahlperiode vertreten zu dürfen. Davor steht ein Winterwahlkampf, in dem es die Leute zu überzeugen gilt. Warum die Linkspartei keine Ideen, sondern nur Phrasen auf Lager hat, wieso es auf Bezirksebene mit der CDU klappte, warum die SPD kein geborener Koalitionspartner ist. Könnte spannend werden.

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