Offener Brief an meine Parteifreunde in Sachen Piraten

Liebe grüne Parteifreunde,

wir haben bei der Bundestagswahl nicht schlecht abgeschnitten. Man muss aber auch zugeben, dass das gute Ergebnis dem Frust über die große Koalition geschuldet ist und nicht nur aus eigener Kraft zustande gekommen ist. Ich würde mich daher nicht darauf ausruhen. Ich wende mich aber heute mit einem Thema an euch, was viele womöglich noch als Randerscheinung wahrnehmen: Mein Kummer gilt unseren (noch kleinen) Verlusten an die Piraten.

Der Freiheitsbegriff

Natürlich: Die Piraten bieten jetzt noch jede Menge Angriffsfläche, aber wenn sie es tatsächlich schaffen, den Freiheitsbegriff durch alle Bereiche durchzudeklinieren, sich evtl. von dem bescheuerten Namen zu verabschieden und etwas weniger nerdig wären, dann haben wir und natürlich auch die FDP ein echtes Problem. Ich wünschte mir eigentlich, dass wir eine solch mögliche Partei der Freiheit wären. Ich habe noch nie verstanden, warum wir Freiheit in allen Bereichen wollen, aber in der Wirtschaft auf einmal total regulierend sind. Das passt nicht zusammen und das meinen auch viele ideologiefreie Piraten. Die haben keine Grabenkämpfe um das bessere Linkssein hinter sich, die agieren da völlig vorbehaltslos und das macht sie interessant gerade für Jungwähler. Dabei treten sie natürlich vor allem zu Beginn noch in ziemlich große Fettnäpfchen (Interview mit der Jungen Freiheit). Aber von der Einstellung her ist mir das ehrlich gesagt ansonsten gar nicht unsympathisch. Das ist der politische Aspekt.

Kommunikation in der digitalisierten Demokratie

Was aber das noch größere Problem ist. Digital aktive Leute werden von den Piraten besser angesprochen: Sie kennen sich mit dem Netz aus, sind dank digitaler Kommunikationskanäle jederzeit ansprechbar, machen ihre Parteiarbeit total transparent (Vorstandssitzungen sind öffentliche Telefonkonferenzen, Vorstandsprotokolle sofort im Netz, Parteiprogramm als Wiki etc) und haben einen extrem hohen Mobilisierungsgrad, sind also nicht nur im Netz sichtbar sondern durch im Netz verabredete Flashmobs und ähnlichem innerhalb von Stunden organisiert auch öffentlich sichtbar.

Offene politische Kultur des “Fehlermachendürfens”

Bei der Mobilisierung hat es natürlich auch etwas mit dem Alter und der Verfügbarkeit zu tun (viele Studenten), bei der Transparenz der Parteiarbeit können wir nicht nur, wir müssen uns dringend dort eine Scheibe abschneiden. Es ist nicht mehr zeitgemäß, in Gremien Herrschaftswissen anzusammeln und geheime Strategien zu entwickeln. Das funktioniert in Zeiten von Twitter, Facebook und Wikileaks nicht mehr. Es wird über kurz oder lang sowieso alles publik. Lasst es uns also gleich offen diskutieren. Das macht uns natürlich angreifbar, aber wir müssen für eine Kultur des “Fehlermachendürfens” streiten. Wir müssen Vorreiter sein für eine politische Kommunikation, in der man nicht gleich gerügt wird, wenn man einmal einen vielleicht nicht ganz parteikonformen Gedanken öffentlich äußert. Gerade digital aktive Menschen, die gewohnt sind, jede Information per Klick zu erreichen, sehen nicht ein, warum gerade Parteien, die eine Ort der politischen Meinungsbildung sein sollen, sich nach außen hin so monolithisch geben (obwohl wir es als Grüne ja gar nicht sind). Und sie werden unsere Offenheit honorieren.

Manche von euch werden einwenden, dass doch schon ganz viele Grüne bei Facebook und Twitter sind, Parteiversammlungen gestreamt werden und Fragen 72 Stunden vor der Wahl online beantwortet werden. Das ist auch alles ganz toll und ein guter Anfang. Nur hat man häufig schlicht den Eindruck, dass ihr die Tools der Tools wegen benutzt und nicht, dass dahinter eine Einstellung steht. Ihr benutzt Twitter und Facebook, um Wahlkampf zu machen, habt vielleicht auch erkannt, dass ihr Leute für Anträge auf Bundesdelegiertenkonferenzen organisieren könnt (womit ihr immerhin dem Mobilisierungsfaktor der Tools verstanden habt), aber habt noch nicht verstanden, dass diese Tools so erfolgreich sind, weil sie eine direkte, barrierefreie Kommunikation – in diesem Fall: mit den Wählern – ermöglichen. Und dass die Wähler auch erwarten, dass die auf diesem Kanal zurückgespielten Anliegen, Anregungen und Vorwürfe auch ein Feedback bekommen. Und noch “schlimmer”: In der Diskussion um unser politisches Programm Berücksichtigung finden.

Digitale Basisdemokratie 

Das zu stundenlangen Parteiversammlungen wandernde Mitglied wird sich nach und nach historisieren. Das kann man beklagen, auch ich finde die persönliche Diskussion Face-to-face oft besser, aber es wird schlicht die Realität sein, der man sich stellen muss und zudem kann Partizipation viel breiter und besser werden, wenn man neue Kommunikationskanäle benutzt. Wenn wir das nicht begreifen, werden wir da in einer zunehmend digitale Tools verstehenden und benutzenden Gesellschaft (um es nicht nur auf junge Leute zu begrenzen) einen schweren Stand haben. Und wir müssen das begreifen: Wir sind die Partei der Basisdemokratie.

Dieses Schreiben an euch wollte ich übrigens zunächst im internen Hamburger Forum schreiben, ich habe nach ein paar Zeilen aber schon gemerkt, dass es absurd ist, Offenheit zu fordern und das dann intern zu machen. Ich würde mich freuen, wenn ihr (und alle anderen, die Lust haben), das hier und überall kommentiert, weitertragt und uns zu einer lebendigen Partei innerhalb einer digital geprägten Partei weiterentwickelt.

Euer Lars Brücher, grünes Mitglied seit 1991

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21 Antworten auf Offener Brief an meine Parteifreunde in Sachen Piraten

  1. Till sagt:

    Gut gesagt – insbesondere die Kultur des öffentlichen Fehlermachens jenseits der Geheimstrategien gefällt mir.

  2. Hendrik Heuermann sagt:

    Hey Lars.

    Wahre Worte und ein wichtiger Anstoss. Du sprichst einen Punkt an, der mir schon seit Langem auf der Seele brennt. Parteifilz ist das abtörnenste für neue Mitglieder und wenn wir 2.0 Tools einsetzen können um die Partei flexibler und transparenter zu machen, bin ich auf jeden Fall dabei!

  3. Garfield sagt:

    Gut gebrüllt Löwe. Die Grünen müssen sich dringenst mal wieder selbst in Frage stellen, Selbstreflektion schadet nie, viele politisch interessierte Jugendliche empfinden die Grünen als zu altbacken und schon etabliert, da geht viel Potential verloren.

  4. Patti sagt:

    Wahre Worte.
    Hab viel Hoffnung, dass es auch dementsprechend einen baldigen Veränderungsprozess gibt

  5. Stefan sagt:

    Du hast recht. Besser deine Partei begreift das, bevor die Piratenpartei ins Parlament kommt, dann kann ich wieder zynischer Beobachter anstatt Parteipirat sein 😉

    In einem gebe ich dir aber nicht recht: Der Name ist genial.

  6. Eine Kultur des “öffentlichen Fehlermachens” zu etablieren stelle ich mir schon ein wenig schwer vor – im Moment haben wir ja eher die Kultur, alles was jemand sagt und mensch vielleicht nicht gerade in Stein meißeln sollte medial auszuschlachten und anzuprangern.
    Generell glaube ich aber auch, dass GRÜN sich wieder öffentlicher geben muss – das erschöpft sich aber nicht nur auf das Internet. Wozu braucht es zum Beispiel diese ganzen Regionalzirkel, die keiner kennt und die nur zu Wahlzeiten zusammen treten um zu klüngeln?

  7. J H sagt:

    Das gibt ja wieder etwas Hoffnung für künftige Wahlen. Für mich waren seit Zensursula (Enthaltung, Bremer Funktinär) die Gruenen f BTW 09 keine Option. Ich habe diesmal zum ersten Mal bewusst unterhalb der 5%-Hürde gewählt.

  8. Hm, auch einigen Piraten scheint man noch Nachhilfe geben zu müssen. So wie im Tweet http://twitter.com/nowrap/status/4466642830 von @nowrap zu sehen, versucht man das inhaltliche Aufeinanderzugehen als Schwäche zu instrumentalisieren. Das ist genau das, was in der politischen Debatte ein Ende haben muss.

  9. Sava sagt:

    Hallo Garfield,

    du hast geschrieben:

    # Garfield Says:
    September 29th, 2009 at 10:49

    “Gut gebrüllt Löwe. Die Grünen müssen sich dringenst mal wieder selbst in Frage stellen, Selbstreflektion schadet nie, viele politisch interessierte Jugendliche empfinden die Grünen als zu altbacken und schon etabliert, da geht viel Potential verloren.”

    Könntest du bitte mal erklären, was du von den Grünen in Sachen Selbstreflexion erwartest. Was ist denn so altbacken und “schon etabliert” an den Grünen?
    Nun mein Hauptfeld in dem ich mich politisch sehr aktiv bewege ist die Bildungspolitik. Und da kämpfen wir wie die Löwen, um das altbackene, starre und ungerechte dreigliedrige Schulsystem abzuschaffen und eine moderne Schule mit zeitgemäßen Methoden sowie Inhalten zu etablieren.

    Grüsse
    Sava

  10. Reiner Daams sagt:

    Hallo Lars,

    finde deine Ausführungen zum Thema Piraten / Offenheit der Debatte etc. in deinem Blog völlig zutreffend. Beim Lesen der Kommentare dazu ist mir aber erneut aufgefallen, dass ich diese Anonymisierung öffentlicher Debatte zum Kotzen finde. Für mich gehört zur Offenheit auch, dass ich weiß, von wem welche politische Auffassung vertreten wird. Ich meine, diese Frage gehört dringend auf die Tagesordnung im Netz, weil diese Unkultur des Pseudonyms Meinungsmache von allen Seiten, auch denen mit z. B. wirtschaftlichen Interessen, Tür und Tor öffnet. Die Lobbyarbeit der Zukunft findet im Netz und anonym statt. Das kann und darf es nicht sein.

    Gruß. Reiner Daams

  11. @Reiner sehe ich genauso, würde deswegen aber nicht anonyme Kommentare löschen. Ich habe ja immerhin Emailadressen der Personen. Aber die können natürlich auch gefakt sein.

  12. Michael Merkel sagt:

    Lieber Lars
    Du schreibst in deinem Block, das wir überall, die Freiheit wollen außer in der Wirtschaft. Das ist unrichtig wir , sind in allen politischen Bereichen durch political Corectnes Ge-und Verbotswütig. Vom Rauchverbot (wenn es die Menschen Nichtraucherkneipen wollten gäbe es tausende davon) über den Umgang mit Rechtextremen bis zu den Umweltzonen . Ob davon etwas sinnvoll ist , ist eine andere Frage.
    Die meisten grünen Mitglieder und erst recht die Funktionäre sind autoritäre selbstreflektionslose Typen mit Beißreflex.
    Du hast Recht man kann viel von den Piraten lernen. Vor allem sind sie die erste Partei des digitalen Zeitalters ob sie erfolgreich sind sei dahingestellt . Wenn sie aber wirklich alle Politikfelder wie Du zu befürchten scheinst unter dem Gesichtspunkt der Freiheit durchdeklinieren werden sie nicht nur uns und die FDP in Schwierigkeiten bringen . Sie werden ein bedeutende Strömung in der Gesellschaft des 21. Jahrhunderts sein . Mich würde das freuen.
    Michael Merkel
    [/quote]

  13. Immer auch an Luhmann denken bitte! Das politische System organisiert sich nach dem binaeren code Macht/Ohnmacht. Und da sind die Grundsaetze wie von Dir angefuehrt zweitrangig, bzw. konkurrieren mit anderen, z.B. dem Grundsatz der Vertraulichkeit. Macht/Ohnmacht kann nicht ganz ohne “Heimlichtuerei” funktionieren. Denn der (innerparteiliche) Feind hoert mit => Machtverlust. Das wird auch in der Piratenpartei (bald) so sein.

    Kandidaten scheinen facebook gerne zu benutzen. Allerdings wuerde ich das nicht ueberbewerten. Zwar sehe ich Obama mit Millionen von Anhaengern, und BM-Kandidaten aus alten Zeiten die das Medium aktiv nutzen. Aber ein echter Diskurs findet auch nicht statt. Vielmehr sehe Re-affirmationen von Freundschaften, oder auch geheuchelte “politische” Freundschaften (liebe “FreundInnen und FreundInnen”). Davon abgesehen gibt es postings von politischen Gegnern und Wirrkoepfen die aber auch nicht wirklich zu einem Diskurs fuehren. Nur weil es Facebook gibt heisst es noch lange nicht dass endlich mal von allen Tacheles geredet wird oder die Diskussion versachlicht werden kann.

    Politischer Erfolg wird auch zukuenftig von geheimen Raenkespielen und “ewigen” Buendnissen wie die Anden-Connection abhaengen, twitter hin oder her.

  14. Carsten H. sagt:

    Ich glaube nicht, dass die Piraten eine politische Zukunft haben werden, auch wenn ich dies gut fänd.

  15. Pascal sagt:

    Kluger Brief. Würde ich eine Mehrheit von Grünen vermuten, die so denken, dann wär mir die Entscheidung bei der Bundestagswahl noch schwerer gefallen.

  16. Steffi Lemke sagt:

    Hallo Lars, kann vielem in deinem Beitrag zustimmen. Und den Beitrag von Reiner Daams nur unterstützen!
    Wir haben uns ja auf den von dir geforderten Weg der Kulturveränderung gemacht, im Wahlkampf konnte man das vielleicht zum ersten Mal ein bißchen sehen. Dauert mir auch zu lange, aber unser Laden ist wahrscheinlich der einzige der “etablierten”, der das überhaupt kann. Ich würde mich freuen, wenn das Camp Netzbegrünung sich in diese Debatte stärker einmischt und konkrete Vorschläge macht, gerne auch zur BDK! Ich möchte nicht, dass in Reaktion auf die Piraten jetzt überall “netzpolitische Sprecher” oder Arbeitkreise eingerichtet werden, sondern dass wir die Netz-Philosophie stärker aufgreifen und in die Strukturen implementieren. Was schwieriger ist, als neue Sprecherposten zu vergeben. 🙂

  17. @Steffi Ja, netzpolitische Sprecher helfen nicht weiter. Das Wurzelwerk wäre eine kleine Möglichkeit gewesen, was von meinen Wünschen umzusetzen, aber das ist ja leider aus vielerlei Gründen quasi tot. Und ich glaube auch nicht an eine Wiederbelebung. Wir müssen uns also über andere Wege Gedanken machen, gern auch zur BDK.

  18. Soeren sagt:

    Moin Lars, dies ist nun der zweite Anlauf einen Beitrag zu schreiben, weil Dein 1&1-Server die Verbindung leider schnell beendet und dann der Text jedes mal verloren geht. 🙁 Grumpf!

    Es ist völlig richtig was Du schreibst: Wir brauchen offene Diskussionen und eine Kultur des “Fehlermachendürfens” . Dies brauchen wir aber ganz unabhängig vom Netz auch in unseren Gremien. Es ist ja nicht so, dass nicht eigentlich alle Gremien öffentlich tagen. Somit muss es eher darum gehen, dass wir Diskussionen im Netz und auch sonst so gestalten, dass sie für mehr Menschen attraktiv sind und nicht ein “Partei-Studium” dafür nötig ist. Hier kann das Netz und seine Tools helfen. Aber ich glaube nicht, dass es die alleinige Lösung ist. Du schreibt ganz richtig von einer Kultur des “Fehlermachendürfens” – es ist eben nicht nur eine Sache des Instruments. Auch wenn dies helfen kann.

    Lieben Gruß, Sören

  19. D0n sagt:

    Wieso Fettnäpfchen. Es war vollkommen richtig, dass der Spitzenkandidat auch einer rechtskonservativen Zeitung ein Interview gibt, jeder interessierten Zeitung ein Interview gibt. Er selbst hat sich dazu schnell geäußert. Das Wahlkampf-Gezeter von den Lagerfreunden der anderen Parteienbasen mit kognitiven Dissonanzen, steckt die neue Partei bestens weg, denn wir wissen wo wir stehen und fürchten weder Schmähkampagnen, Guilt by Association noch den “rechten Mann”. Das gilt auch für Gendergedönse. Die Partei ist liberal im Sinne des Liberalismus, nicht im Sinne einer Spitzeneinkommenklientel, die weniger Steuern zahlen will.

    Bei den Grünen sagte man mir, kommt man am besten voran, wenn man zu den Themen, mit denen man nicht befasst ist, die Schnauze hält. Gerade das ist das Gift.

    “diese Anonymisierung öffentlicher Debatte zum Kotzen finde. Für mich gehört zur Offenheit auch, dass ich weiß, von wem welche politische Auffassung vertreten wird.” –
    Gerade nicht. Anonymität und Pseudonymität ist im Zeitalter totaler Google-Transparenz der Garant einer freien Ausprache ohne Sanktionsmöglichkeiten und sanfte Selbstzensur. Der falsche Transparenzbegriff der Herrschenden führt geradewegs in den Überwachungsstaat. Der Transparenzbegriff der Bürger in den Abbau von Herrschaftsdistanz, zur echten demokratischen Teilhabe. Vom Wer? kommen wir zur Sache, und zur Sache tut es nichts, wer einen richtigen Gedanken hat, was sein Geschlecht ist usw.

  20. Doch, es tut sehr wohl etwas zur Sache, *wer* etwas schreibt oder sagt, gerade in der Politik.
    Ist es derselbe, der nun die Steuern erhöhen will, der sie aber vor der Wahl noch senken wollte? Ist es derselbe, der hier gegen Atomkraft schimpft, und gleichzeitig in einem rechten Forum über Ausländer?
    Das mag Leuten, die anonym posten, egal sein – mir ist es nicht egal. Mir sind nur die Leute egal, die nicht mit ihrem Namen für ihre Meinung einstehen wollen. Denn mit denen kann ich ja nicht diskutieren, weil ich weder weiß, ob sie morgen unter anderer Bezeichnung anderer Ansicht sein werden, noch ob derjenige, mit dem ich mich gerade austausche, eigentlich derselbe ist, mit dem ich unter derselben Bezeichnung bereits vor einem Monat diskutierte.
    Für mich ist es weniger eine Frage der Transparenz, als vielmehr der Konsequenz, unter eigenem Namen zu diskutieren.
    Mein Pseudonym hebe ich mir dagegen für Computerspiele auf…

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