Archive for the ‘Landespolitik’ Category

Die Manieren des Ole von Beust

Freitag, Februar 8th, 2008

Manchmal kommt er doch aus ihm heraus, der wahre Ole, der uns sonst so schön mit hanseatischer Korrektheit einölt. Wie gestern im Zurückpfeifen seiner Chaos-Schulsenatorin, die die Sechs-Tage-Woche für Schüler erwogen hatte. Morgens über den Äther die Kollegin zurückpfeifen und auf Richtlinienkompetenz bestehen - offenbar ohne vorher mit ihr zu reden. Da scheinen die Nerven blank zu liegen bei der CDU.

Erste Nichtrauchertage

Mittwoch, Januar 16th, 2008

Letzten Freitag mal ein paar Kneipenchecks gemacht. Zuerst SAAL 2, dort hat man offensichtlich noch Beratungsbedarf (wie es der zuständige Amtsleiter in Bezug auf andere Lokale nannte): Es gibt einen zum Raucherraum umfunktionierten Raum, der aber gar keine Abtrennung hat. So war es wohl nicht gedacht. Danach MANDALAY BAR, hier gibt es eine Raucherlounge, total abgetrennt, so ist es optimal. Danach in die MUTTER. Bisher konnte man sich hier perfekt vollräuchern lassen, ich konnte mir die MUTTER überhaupt nicht ohne Rauch vorstellen. Aber man hält sich dran, es gibt einen zwar nicht optimal, aber immerhin einigermaßen abgetrennten Raum zum Rauchen, der größere Teil der Kneipe ist aber rauchfrei. Irgendwie riecht die Kleidung hinterher trotzdem etwas nach Rauch, die Abtrennung scheint nicht ganz dicht zu sein, aber immerhin war dieser einsickernde Rauch nicht lästig. Fazit: Kneipenbesuche machen wieder Spaß.

Frohes neues Nichtraucherjahr

Mittwoch, Januar 2nd, 2008

Frohes neues Jahr allen Leserinnen und Lesern. Und wie froh ich schon heute war, als ich mittags das erste Mal rauchfrei einen Mittagstisch zu mir nehmen konnte. In einem Lokal, das vorwiegend von Zigarre rauchenden Kaufleuten besucht wird - die heute nicht zu sehen waren oder vor die Tür gingen. Es war aber dennoch brechend voll - von Kundenschwund keine Spur. Ich bin gespannt auf meinen ersten rauchfreien Abend in der Mutter oder im Saal 2. Kann ich mir noch gar nicht vorstellen.

3 mal die 6 - die Listen stehen

Freitag, Dezember 7th, 2007

Nach dem beschriebenen Wahlmarathon für die Listenaustellungen kann ich 3 mal Platz 6 vermelden. Im Wahlkreis 03 (Altona Kerngebiet) stehe ich auf Platz 6 der Direktkandidaturen zur Bürgerschaftswahl. Zugegeben: aussichtslos. Die Plätze 6 und 6 bei Bezirks- und Wahlkreisliste zur Bezirksversammlungswahl sind da schon verheißungsvoller. Bei einem einigermaßen guten Ergebnis hoffe ich, Altonas Interessen eine weitere Wahlperiode vertreten zu dürfen. Davor steht ein Winterwahlkampf, in dem es die Leute zu überzeugen gilt. Warum die Linkspartei keine Ideen, sondern nur Phrasen auf Lager hat, wieso es auf Bezirksebene mit der CDU klappte, warum die SPD kein geborener Koalitionspartner ist. Könnte spannend werden.

Volkentscheid: Gehen Sie am Sonntag abstimmen!

Donnerstag, Oktober 11th, 2007

Der Volksentscheid braucht jede Stimme: Nutzen Sie daher am Sonntag die letzte Chance, Ihr Votum in den Wahllokalen abzugeben. Alle Informationen zum Volksentscheid, der den Bürgern mehr Einfluss auf die Gesetzgebung bietet, finden Sie beiden Organisatoren.

Naumann statt Voscherau

Dienstag, März 13th, 2007

Das sollte man nach meinem Gemecker über Voscherau vielleicht nachtragen: Der neue Kandidat ist natürlich koalitionstechnisch das genaue Gegenteil und zumindest auf den ersten Blick voll grün-rot-tauglich. Wir werden im Laufe der Zeit sehen, ob der erste Eindruck stimmt. Ganz klar ist aber, dass ein Herr Naumann ein ernstzunehmender Konkurrent um grüne Stimmen ist, denn er dürfte mehr nicht so stark gebundene Grünenwähler begeistern als ein Voscherau oder ein Petersen.

Senat gegen das Volk, die 300.

Dienstag, März 13th, 2007

Sollte es tatsächlich so sein, wie von Mehr Demokratie vermutet, so scheint der Senat langsam von allen demokratischen Geistern verlassen zu sein. Nachdem im Vorfeld alles verschleppt und behindert wurde, was nur ging, wird jetzt auf einmal ganz schnell gehandelt, um zu verhindern, dass der Volksentscheid mit dem Wahltermin zusammenfällt. Da fehlen einem nur die Worte und man kann nur hoffen, dass die CDU dafür so abgestraft wird, wie die Umfragen es nach dem Wahlrechtsraub zeitweise drastisch darstellten. Das Volk ist nämlich nicht ganz so dumm, wie die CDU vermutet.

Harley Days: Beispiel für neue Kompetenzen der Bezirke?

Montag, März 12th, 2007

OK, die Frage ist rhetorisch. Seit Jahren propagiert der Senat, dass er die Kompetenzen der Bezirke stärken will. Mit dem Bezirksverwaltungsreförmchen hat er versucht, das Anliegen in Gesetzesform zu gießen. Wie die Realität aussieht, hat sich leider sehr schnell gezeigt. Am Beispiel der zu erwartenden sogenannten Evokation (Heraufziehen einer Bezirksentscheidung auf die Senatsebene) des Beschlusses des Bezirks Mitte, die Harley Days auf dem Heiligengeistfeld zu genehmigen, zeigt sich recht schnell: So richtig voll nimmt der Senat seine eigenen Worthülsen wohl nicht. Wie immer am Volk vorbei. Es wird ja zurecht auch an anderer Stelle darauf hingewiesen, dass dieses Herumgeknattere für etliche Anlieger von großen Straßen ein echtes Gernerve ist. Vielleicht sollte man mal ein Bürgerbegehren dagegen starten?

SPD möchte offenbar schwarz-grün auf Bürgerschaftsebene

Montag, März 5th, 2007

Anders ist jedenfalls die mögliche Nominierung von Altbürgermeister Voscherau nicht zu interpretieren. Symbolisiert er doch wie kaum ein anderer den alten Grünenhass bei der SPD, der in den Kategorien “Fleisch vom Fleische” denkt - sprich: meint, dass die Stimmen der Grünen ja eigentlich der SPD gehören und die GAL in einer Koalition nur gehörig eins hinter die Löffel bekommen muss, um wieder auf sozialdemokratischen Kurs zurückzukehren. Deutlicher kann man die GAL kaum in die Arme der CDU treiben. Schade, man hätte sich ja eine Wahlfreiheit gewünscht.

SPD-Beißhemmung

Montag, Februar 26th, 2007

Du meine Güte, die Katastrophe bei der gestrigen Spitzenkandidatenwahl der SPD ist dermaßen desaströs, dass man aus Rücksicht auf so viel zerschlagenes Porzellan sich ja gar nicht mehr traut, öffentlich gegen die SPD zu argumentieren.